05.09.2013 in Allgemein

Sikhgemeinde im Hessischen Landtag

 

Die Sikhgemeinde Frankfurt besuchte am 05.09.2013 den Hessischen Landtag und traf sich dort mit Ernst-Ewald Roth (MdL) Thorsten Schäfer-Gümbel (Spitzenkandidat) und Hubert Schmitt (Landtagskandidat für den Frankfurter Westen).

 

20.08.2013 in Presse

Steuerflucht stoppen - 800 Millionen für Hessen

 

5.000 neue Kitaplätze, 1.600 zusätzliche Polizisten und Lehrer, 20.000 bezahlbare Wohnungen. 680 Schulen, die zu echten Ganztagsschulen werden. Wenn wir Steuerhinterziehung und -vermeidung sofort beenden, lassen sich viele drängende Probleme in Hessen auf einen Schlag lösen. Denn: Jedes Jahr entgehen Hessen durch Steuerflucht mindestens 1,6 Milliarden. Wenn wir davon nur die Hälfte zurückholen könnten, wären das 800 Millionen Euro für Hessen.

 

02.08.2013 in Kommunalpolitik

Was lange währt...

 

Wendemöglichkeit in der Bolongarostraße in Nied kommt 2014

Ortsbeirat Hubert Schmitt (SPD) berichtet: Vor 3 Jahren hatten die Bürger von Ideen für Nied den Vorschlag gemacht, für den Verkehr auf der Bolongarostraße, der in Richtung Höchst fährt, eine Wendemöglichkeit vor dem Übergang zur Ludwig-Scriba-Straße (vor der Gabelung der Straßenbahngleise) einzurichten. Damit soll der Kfz-Verkehr dort die Möglichkeit erhalten, aus diesem Bereich von Nied direkt in Richtung Nieder Ortskern, Innenstadt oder Schwanheim zu fahren, ohne wie bisher den Umweg über die Zuckschwerdtstraße nehmen zu müssen.

 

01.08.2013 in Landespolitik

Autofahrer sollen sich überall an die Regeln halten, nicht nur dort, wo Blitzer stehen

 

Die SPD fragt Bürger nach ihrer Meinung zur umstrittenen Anordnung von Verkehrsminister Rentsch (FDP)

Die Anordnung von Verkehrsminister Florian Rentsch (FDP), dass bis Ende August Schilder vor allen fest installierten Radaranlagen aufgestellt werden sollen, um die Autofahrer rechtzeitig vor den Blitzern zu warnen, sorgt allgemein für Unverständnis und ist umstritten. Der Minister will mit seiner Maßnahme die Autofahrer vor „Abzocke“ schützen.

 

01.08.2013 in Kommunalpolitik

SPD steht zur Aufwertung von Höchst

 

Parkplätze nicht gegen Umgestaltungspläne ausspielen, Stadt soll ihre Versprechen umsetzen

„Wir stehen zur Aufwertung von Höchst, ganz klar“, sagt Hubert Schmitt für die SPD im Frankfurter Westen. Für Schmitt kommt die Sache aber zu langsam voran. „Es wird über Jahre immer wieder über die Umgestaltungspläne für die Bolongarostraße und den Bahnhofsvorplatz geredet. Aber die Umsetzung ist bisher ausgeblieben“, sagt Schmitt, der SPD-Landtagskandidat im Frankfurter Westen ist und seit vielen Jahren als Vorsitzender der SPD-Fraktion im Ortsbeirat die Situation in Höchst sehr genau kennt.

 

150 Jahre SPD